„In der Regel sitzen wir zu dieser Jahreszeit hier und verkünden eine Haushaltssperre“, sagte Freiburgs Finanzbürgermeister Otto Neideck Anfang Dezember bei der Vorlage des dritten Finanzberichts. Oberbürgermeister Dieter Salomon nickte. Dank eines Gewerbesteuerrekordjahrs und mehr Geld von Bund und Land kann die Rathausspitze stattdessen Investitionen vorziehen und hofft sogar, in diesem und im kommenden Jahr keinen Cent neue Schulden zu machen – statt der geplanten 40 Millionen Euro.

 

 

Profitiert von der entspannten Haushaltslage: Die Sanierung des Augustinermuseums. Foto: © Entwurf Architekturbüro Mäckler, Visualisierung M. Dold GD90

 

 

Mit 285 Millionen Euro steht die Stadt Freiburg aktuell in der Kreide, wofür jedes Jahr rund elf Millionen Euro Zins und Tilgung zu blechen sind. Wegen der Finanzkrise drohte der Schuldenberg bis Ende 2012 wieder auf 325 Millionen anzuwachsen. Dank der boomenden Wirtschaft aber kann die Stadt die Ausgaben im Doppelhaushalt vielleicht zur Gänze aus Bordmitteln bezahlen.

Auf 145 Millionen Euro und damit Rekordhöhe werden die Gewerbesteuereinnahmen im laufenden Jahr anschwellen. 30 Millionen Euro über Plan. Seit 1987 haben sich die Einnahmen verdreifacht. Ein Hoch quer durch alle Branchen, so Salomon, unterstützt aber von einer einmaligen Nachzahlung eines Unternehmens (nach einer Betriebsprüfung), das Neideck nicht nennen wollte.

Für 2012 plant er nun mit 125 Millionen Euro. Alle Mehreinnahmen gegenüber dem Haushaltsansatz werden nach einem gemeinderätlich verfügten „Masterplan“ je zur Hälfte in die Schuldentilgung (besser: Verringerung der Neuaufnahme) und die vorhandene Infrastruktur gesteckt. Begehrlichkeiten etwa nach einer neuen Eishalle, erteilten Salomon und Neideck sofort eine Absage. Aber der Spielraum bringt die Sanierungen des Augustinermuseums und der Feuerwache ebenso voran wie Straßenbauprojekte an Berliner Allee, Hauptstraße und Innere Elben. Dazu wird es einen  neuen Kunstrasenplatz für den Dietenbachpark geben und Investitionen für den Ausbau der Ganztagesschulen Reinhold-Schneider-, Adolf-Reichwein- und – geplant – auch Gerhard-Hauptmann-Schule. Diesen Vorschlägen muss der Gemeinderat im Februar grünes Licht geben.

 

Lars Bargmann