Der Beschluss für einen Bürgerentscheid über ein neues Stadion für den SC Freiburg war erst eine Nacht her, da traf sich der Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon (Grüne) mit chilli-Chefredakteur Lars Bargmann, um über die Konsequenzen zu sprechen. 50 Minuten später stand er auf, ließ den Journalisten allein und eilte, einen letzten Schluck Kaffee im Stehen trinkend, in seinen Tag. Auch nach zwölf Jahren im Rathaus wirkte das Stadtoberhaupt kein bisschen amtsmüde. Der Mann will auch in den verbleibenden vier Jahren der zweiten Amtsperiode viel bewegen.

 

chilli: Herr Salomon, gestern hat der Gemeinderat beschlossen, dass der Bau eines neuen Stadions für den SC Freiburg per Volksabstimmung geklärt werden soll. Sind die Fraktionen zu feige, so eine Entscheidung zusammen mit der Verwaltung zu fällen?

Dieter Salomon: Ich glaube, dass die Fraktionen drei Monate vor der Kommunalwahl etwas Druck aus dem Thema rausnehmen wollten. Außerdem haben sie gesehen, dass das ein Bürgerentscheid ist, den man gewinnen kann.

 

chilli: Sie sind optimistisch?

Salomon: Ich habe den Eindruck, dass die Gegner, weil sie völlig überziehen, weil sie Argumente nicht wahrnehmen, bestreiten oder ignorieren, in der Gesamtbevölkerung nach und nach Kredit verspielen. Im Mooswald herrscht bei manchen eine Bunker-Mentalität. Dafür habe ich aber auch ein gewisses Verständnis.

 

chilli: Sie haben zu Beginn der Debatte um den Flugplatz mal gesagt: Die Platte ist heiß, ich kann keinem raten, die anzufassen. Jetzt sagen Sie, es gäbe keine Alternative. Was hat Sie umgestimmt?

Salomon: Das ist ein Missverständnis. Ich habe gesagt, die Platte ist heiß, wenn es darum geht, den Flugplatz zu schließen, weil wir da vor 19 Jahren einen Bürgerentscheid hatten, bei dem sich 70 Prozent für den Erhalt des Flugplatzes ausgesprochen hatten. Jetzt aber funktioniert ein Stadion mit Aufrechterhaltung des Motorflugbetriebes.

 

chilli: Trotzdem delegieren Verwaltung und Gemeinderat die Entscheidung an die Bürger.

Salomon: Im vergangenen Jahr hatte ich gehofft, dass man einen aufwändigen Bürgerentscheid vermeiden kann, weil ich dachte, wenn der Flugbetrieb bleiben kann, dann haben die Flieger kein Argument, dagegen zu sein. Außerdem ist der Standort weit genug weg vom Mooswald und die Mooswälder hätten damit auch kein Argument, groß zu protestieren. Ich habe aber nicht gedacht, dass die Flieger den Gutachtern, die Experten auf ihrem Gebiet sind, nicht glauben. Manche behaupten, das Stadion soll gebaut werden, um den Flugplatz irgendwann doch noch dicht zu machen. Das ist absurd, dort gibt es Verträge bis 2034. Und dann gibt es die Angst vor Wohnungsbau auf dem Flugplatz. Das sind aber Verschwörungstheorien. Wenn da ein Stadion hinkommt, dann gibt es da definitiv keine Wohnungen, weil ein Stadion einfach Abstand zur Wohnbebauung braucht. Eigentlich könnte man das auch verstehen – wenn man wollte.

 

chilli: Wie groß ist das Restrisiko, dass eine Mehrheit gegen einen Stadionneubau ist und damit, so der SC, dem Verein die Zukunft verbaut?

Salomon: Das Risiko gibt es bei Bürgerentscheiden immer. Ich hoffe aber, dass wir in einem Jahr so weit sind, ein Finanzierungskonzept präsentieren zu können, bei dem die Bevölkerung mitgehen kann. Mehr Demokratie kann es in der Sache jedenfalls nicht geben.

 

chilli: Anfänglich war mal bei 30.000 Zuschauern ein Volumen von 45 Millionen Euro nur fürs Stadion im Spiel, jetzt sind es 100 Millionen mit Infrastruktur. Das kann der SC alleine nicht stemmen. Wird sich das Land beteiligen?

Salomon: Die Zahlen sind spekulativ. Wir gehen selbstverständlich von einem Landeszuschuss aus. 2007 hat die Regierung beschlossen, sich bei einem Neubau in Karlsruhe mit elf Millionen Euro zu beteiligen. Wenn das bei einem Zweitligisten gilt, muss sich das Land auch verpflichtet fühlen, dem Erstligisten SC mindestens diese elf Millionen zu geben. Da besteht eine politische Logik und für eine vernunftbegabte Regierung auch ein gewisser Zwang. In welcher Form dieses Geld fließt…

 

 

Nordkurve des SC Freiburg

 

chilli: … ob bar oder in einer wertgleichen Gegenleistung…

Salomon: … darüber wird man sich unterhalten müssen. Wir haben unmittelbar angrenzend eine große Landeseinrichtung mit der Universität, die expandiert. Da kann man sich vorstellen, dass Synergieeffekte genutzt werden können, vom Straßenbau über Parkplätze bis hin zu der Möglichkeit, dass man Räume außerhalb der Fußballspiele etwa als Mensa für die Technische Fakultät nutzen kann.

 

chilli: Wie sieht das Rathaus seine finanziellen Verpflichtungen?

Salomon: Die Bevölkerung erwartet von einem Profi-Verein sicher, dass er die Investitionen refinanziert, dass er Zins und Tilgung fürs Stadion zahlt.

 

chilli: Was kommt von der Stadt?

Salomon: Das werden wir sehen, wenn wir wissen, was es kostet.

 

chilli:  Wer wird Bauherr sein?

Salomon: Ich vermute mal, dass wir zusammen mit dem Sportclub eine Stadiongesellschaft gründen, die baut und betreibt. Wir müssen eine Form finden, mit der wir an die günstigen Kommunalkredit-Konditionen kommen. Der SC ist wahrscheinlich mit Bayern München der bestgeführte deutsche Verein und hatte nie Schulden. Die können wirtschaften. Das einzige Risiko wäre die Dritte Liga, weil dann der Großteil der TV-Gelder fehlt. In dem Fall müsste die Stadt einspringen, um Zins und Tilgung zu bezahlen.

 

chilli: Die 100 Millionen für ein Fußballstadion haben viele erschrocken…

Salomon: Die Summe kann ich nicht bestätigen, wir kennen einfach noch keine genaue Zahl.

 

chilli: Der SC ist für die Stadt ein Image-Gigant, der weit ausstrahlt. Das trifft auf den EHC Freiburg deutlich weniger zu. Da flatterten unlängst 25 bis 30 Millionen für ein neues Eisstadion auf dem Tisch. Reicht das, um Sie zu schockieren?

Salomon: Ich war völlig schockiert. Ich halte diese 30 Millionen für ein Eisstadion nicht für finanzierbar. Die müssen wir ja alleine bezahlen. Da wird der EHC keinen großen Beitrag liefern können, außer dass er Pacht zahlt. Auch wenn ein solches Stadion nicht nur für den EHC ist, sondern auch für den Breitensport, rechtfertigt das keine solche Investition.

 

chilli: Ergo?

Salomon: Diese Zahl liegt doppelt über der erwarteten, wir überlegen da alles noch einmal neu, wir sind quasi in einem Moratorium.

 

chilli: Zumal mit den neuen Tramlinien, der Umgestaltung des Rotteckrings, der Schulsanierung, dem Super-Rathaus ein ganzer Haufen millionenschwerer Projekte finanziert werden will. Kann sich das Freiburg alles leisten?

Salomon: Die Stadtbahnprojekte belasten uns nur mit 15 Prozent der Gesamtinvestitionen. Aber wenn die mal gebaut sind, dann, so eine Faustformel, kostet jede der drei Linien pro Jahr etwa eine Million Euro. Wenn man Stadtbahnlinien baut, braucht man  neue Fahrzeuge. Dafür gibt es keine Zuschüsse mehr und die sind teuer. Aber das ist eine sinnvolle Infrastrukturinvestition in eine wachsende Stadt und es ist seit 30 Jahren das erklärte Ziel der Freiburger Politik, den öffentlichen Nahverkehr auszubauen…

 

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chilli: …das neue Rathaus wird aktuell 76 Millionen taxiert…

Salomon: …aber da haben wir in Absprache mit dem Regierungspräsidium einen Eigenbetrieb gegründet und konnten nachweisen, dass diese Investition über eine Laufzeit von 25 Jahren eine rentierliche ist. Wir geben in diesen 25 Jahren für das neue Rathaus nicht mehr aus, als wir für teure Mieten in fremden Immobilien, hohe Energiekosten und die Sanierung eigener Gebäude ohnehin zahlen müssten. Das neue Rathaus drückt den städtischen Haushalt nicht.

 

chilli: Die Investitionen in Schulen, Straßen, Brücken und Kindergärten schon.

Salomon: Natürlich, aber das ist auch ein Ausdruck einer wachsenden Stadt. Das müssen wir leisten. Es gibt Kollegen in anderen Landstrichen Deutschlands, da müssen wir gar nicht so weit gehen, das ist teilweise im Hochschwarzwald schon so, die haben schrumpfende Bevölkerungen und das Problem, dass ihre Infrastruktur nicht mehr ausgelastet ist. Die fragen sich, ob sie Kindergärten schließen, Schulen zusammenlegen. Da habe ich lieber unsere Probleme. Wir müssen aber unser Geld zusammenhalten, damit wir weiterhin die Kraft haben, diese Investitionen tätigen zu können.

 

chilli: Das geht heute nur, weil in Ihrer Regentschaft im Rathaus und mit einem verantwortungsvollen Gemeinderat das strukturelle Defizit im Verwaltungshaushalt beseitigt wurde.

Salomon: Man muss immer aufpassen, dass, wenn’s mal besser läuft, die Wünsche nicht aus dem Ruder laufen. Einmal einen Haushalt zu sanieren, ist schwer. Aber dann stabil zu bleiben und nicht wieder in ähnliche Situationen zu kommen, ist genauso schwer.

 

chilli: Ihre zweite Amtszeit endet 2018. Der Schuldenberg der Stadt liegt, nach dem 55 Millionen Euro schweren Verkauf der städtischen Wohnungen an die hundertprozentige Tochter Stadtbau, jetzt bei 225 Millionen Euro. Wie hoch soll dieser Berg 2018 sein?

Salomon: Wir werden Ende des Jahres bei 214 Millionen liegen. Am liebsten hätte ich 2018 gar keine Schulden mehr, aber das wird nicht hinhauen. Der Kollege Otto Neideck (Finanzbürgermeister, d. Red.) hat mal bei einer Haushaltseinbringung gesagt, wenn wir so weitermachen wie die letzten zwei Jahre, dann wandern wir vom Schuldenberg, also vom Schauinsland, runter ins Tal und sind in 15 Jahren schuldenfrei. Ich habe dann gesagt, das Leben ist keine Excel-Tabelle. Dann kam die große Krise.

 

chilli: 2006 war der Schulden-Schauinsland noch 336 Millionen Euro hoch.

Salomon: Wenn ich da jetzt noch die 34 Millionen drauf rechne, die wir in den letzten zweieinhalb Jahren an den kommunalen Versorgungsverband für die Beamten-Pensionen nachgezahlt haben, lagen wir damals bei 370 Millionen. Wir haben seither real ein Drittel der Schulden abgebaut. Und zahlen aktuell nur acht Millionen Euro Zinsen jährlich, es waren auch schon mal 20.  Ich kann nur sagen, wir arbeiten daraufhin, den Berg weiter abzutragen.

 

chilli: Wie hoch ist der Freiburger Schuldenberg im Bundesvergleich?

Salomon: Freiburg ist nicht spitze und kann sich zum Beispiel nicht mit dem reichen Stuttgart vergleichen, die haben nämlich keine Schulden. Aber uns geht es im Moment gut und den meisten baden-württembergischen Städten und Gemeinden auch, wenn man das mit Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz oder auch mit vielen Kommunen in Niedersachsen oder Schleswig-Holstein vergleicht. Es gibt auch da eine kommunale Zweiklassengesellschaft, den einen geht es gut und andere wissen nicht, wie sie aus der Schuldenspirale rauskommen sollen. Das kleinere Ludwigshafen hat mittlerweile sein Konto um fast eine Milliarde überzogen. Ich beneide die Kollegen in diesen Städten nicht.

 

chilli: Am 25. Mai wird der neue Gemeinderat gewählt. Lehnen Sie sich zurück und schauen, was das Volk ankreuzt? Oder bangen Sie darum, dass auch nach der Wahl die Kräfteverhältnisse etwa so sind wie jetzt, weil sie dann weiter mit meist großen Mehrheiten regieren können?

Salomon: Ich bin relativ entspannt, weil ich selber nicht zur Wahl stehe und weil das Zusammenspiel zwischen Gemeinderat und Verwaltung sehr gut funktioniert. Auch da habe ich Vergleiche mit anderen Städten, da gibt’s ganz andere Streitereien. Natürlich gibt es bei sieben unterschiedlichen Fraktionen und Gruppierungen unterschiedliche Meinungen. Aber die Grundzüge unserer Politik, die Sanierung der Schulen, der Ausbau der Kinderbetreuung und des ÖPNV, die Schuldentilgung, die Sanierung von Infrastruktur, das wird eigentlich von allen geteilt. Man streitet sich, ob man was früher oder später macht und ob man mehr oder weniger Geld dafür ausgibt. ,. Es wird sicher bei der Wahl die eine oder andere Verschiebung geben, aber nicht so grundsätzlich, dass die Stadt nicht mehr regierungsfähig wäre.

 

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chilli: Was werden die entscheidenden Wahlkampfthemen sein?

Salomon: Eines wird sicher das Wohnen sein. Der Wohnungsbau ist aber nicht nur Ergebnis von staatlichem, sondern vor allem auch von privatem Handeln. Wir wissen, dass wir für Bevölkerungskreise, die sich nicht auf dem freien Wohnungsmarkt versorgen können, sozialen Wohnungsbau machen müssen. Wir wissen auch, dass in einer wachsenden Stadt mit begrenzten Flächenressourcen, mit mehr Nachfrage als Angebot, die Preise steigen. Dem können wir nur entgegenwirken, wenn wir möglichst viel bauen. Das ist keine sensationelle Erkenntnis.

 

chilli: Dazu bräuchte man ein noch leistungsfähigeres Baudezernat.

Salomon: Das haben wir. Auch das Baudezernat baut keine Wohnungen, sondern die bauen private. Das Dezernat kann nur dort Bebauungspläne machen, wo sie vom Flächennutzungsplan her auch möglich sind. Wir haben in Freiburg viele Restriktionen, 40 Prozent unserer Gemarkung ist Wald, der Rest ist vielfach Landschaftsschutzgebiet, Naturschutzgebiet, Grünzäsur.

 

chilli: Trotzdem sagen die Bauträger, dass die Bearbeitungszeiten viel zu lang sind. Es herrscht Personalknappheit, die Personalfluktuation ist hoch…

Salomon: Sie haben Recht. Wir waren zu langsam. Aber wir haben mit Rüdiger Engel einen neuen Chef im Baurechtsamt, der das genau als seine Hauptaufgabe sieht. Wir müssen schneller werden, wir müssen entscheiden, wir müssen die Dinge vom Tisch kriegen. Wir haben das Baurechtsamt personell aufgestockt. Die neuen Stellen sind oder werden bald besetzt.

 

chilli: Müsste man nicht sagen, wir können nicht alles alleine machen, wir können nicht jeden einzelnen Bebauungsplan machen, wir vergeben das extern. Es gibt genug Planer, die Bebauungspläne machen können.

Salomon: Das macht das Stadtplanungsamt ja schon bei kleineren Bebauungsplänen. Klar, wir müssen schneller werden. Aber in einer Zeit, wo sie für jede Dachgaube  Bürgerbeteiligung brauchen, da dauern Verfahren eben länger. Und dann greift das Sankt-Florian-Prinzip. Eigentlich will jeder, dass mehr gebaut wird, aber bitte nicht nebenan. Das macht Entscheidungswege länger und Entscheidungen schwierig. Das setzt Kommunalpolitiker unter Druck und vergiftet natürlich ein Stück weit auch die Diskussion.

 

chilli: Seit 12 Jahren regieren Sie, mindestens 4 weitere liegen vor Ihnen. Was sind Ihre politischen Ziele für diese Zeit?

Salomon: Die drei Stadtbahnlinien müssen fertig werden. Die Linie nach Zähringen wird dazu führen, dass nicht nur die Gemeinden im Landkreis Emmendingen und auch die Gemeinde Gundelfingen besser angeschlossen werden, sie wird Zähringen entlasten und ist eine städtebauliche Chance für den Stadtteil. Auch die beiden anderen Linien (Messe, Rotteckring, d. Red.) haben ja nicht nur den Effekt, dass mehr Menschen mit dem Nahverkehr fahren, sondern auch stadtentwicklungspolitisch eine große Bedeutung. Die Linie über den Rotteckring hat durch die Schließung des Rings vor anderthalb Jahren angefangen, Wirklichkeit zu werden. Mit ihr wird die Innenstadt nach Westen bis zum Bahnhof erweitert. Das ist auch für die Bewohnerschaft, für den Einzelhandel ein großes Thema, dass die viel zu enge Innenstadt tatsächlich vergrößert wird.

 

chilli: FDP-Stadtrat Patrick Evers sieht in der Rottecklinie ein Luxusprojekt.

Salomon: Damit steht er aber sehr allein im Gemeinderat. Das ist kein Luxusproblem, sondern dringend notwendig in einer wachsenden Stadt, die tatsächlich auch in der Innenstadt Gott sei Dank aus allen Nähten platzt. Und die Linie über die Berliner Allee an die Messe schließt den Stadtteil Mooswald-Ost an, wo viele Wohnungen gebaut werden, wo mit den Westarkaden, der Verwaltung fürs Uniklinikum, dem Fraunhofer-Institut viel passiert, wo die elfte Fakultät wächst, wo die neue Messe seit 15 Jahren auf den Stadtbahnanschluss wartet und wo, so Gott will, demnächst ein Stadion entstehen wird.

 

chilli: Die politische Zielsetzung wird sich nicht in mehr Tramverkehr erschöpfen.

Salomon: Für uns, aber auch für die Bürgerschaft ist das neue Rathaus auch ein sehr wichtiges Projekt. Beim Technischen Rathaus werden jetzt im Sommer die ersten Pavillons abgebrochen und im November haben wir hoffentlich den Spatenstich. Neben den Trams ist das das große Highlight. Daneben sanieren wir das Augustinermuseum und hoffen, dass wir bis zur 900-Jahrfeier 2020 damit fertig sind. Das wird von heute aus gesehen nochmal 25 Millionen kosten. Das ist  viel Geld, aber so ist die Hausnummer. Es wird aber, wenn‘s fertig ist, auch sensationell. Dann sanieren wir für 13, 14 Millionen die Technik im Theater, das wir sonst auf lange Sicht zumachen müssten. Und es geht weiter mit der Schulsanierung und dem Ausbau der Kinderbetreuung.

 

chilli: Zum Schluss kommen wir noch einmal zum Stadion zurück. Wenn der SC aus dem alten auszieht, was passiert mit der Fläche? Könnte die, wenn als Wohnbauland verkauft, einen nennenswerten Beitrag für die Finanzierung des Stadions bringen?

Salomon: Da wäre ich vorsichtig. Das Stadion müssen Sie abreißen, ansonsten haben Sie da so eine Dschungelruine, wo irgendwann Bäume rauswachsen. Der Abriss kostet aber einen Haufen Geld. Wohnungsbau wird es da nur entlang Schwarzwaldstraße geben. Da werden wir ein bisschen Geld kriegen, ob damit die Kosten für einen Stadion-Abriss refinanziert werden können, ist schon mal fraglich. Da wird es aber sicher kein großes Wohngebiet geben können, denn Sport macht dort mehr Sinn.

 

chilli: Herr Salomon, vielen Dank für dieses Gespräch.