Es war der 21. Juni, vormittags, Dezernentenkonferenz im Freiburger Rathaus. Ein paar Stunden später sollte der Gemeinderat zahlreiche Beschlüsse fassen. Die Geld kosten. Doch als Finanzbürgermeister Otto Neideck erklärte, dass im laufenden Jahr ein 60-Millionen-Euro-Loch klafft und für den kommenden Doppelhaushalt aktuell sogar 130 Millionen fehlen, blieb mancher Mund offen stehen – und ein Beschluss wurde ausgesetzt: Ob das Jugendkulturzentrum Artik eine neue Bleibe im ADAC-Gebäude am Karlsplatz bekommt. Kritik kam prompt von der Grünen Alternative Freiburg.

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Die Stadt Freiburg steuert trotz immer stärker sprudelnder Einnahmen auf eine Neuverschuldung zu: Die Stadtspitze um Oberbürgermeister Dieter Salomon und Finanzbürgermeister Otto Neideck hatte den Entwurf zum Doppelhaushalt 2015/2016 im Dezember in den Gemeinderat eingebracht. Schon der sah sieben Millionen neue Schulden vor – wobei fünf Millionen im Sozialetat schlicht vergessen worden waren. Der Gemeinderat sattelte nun noch sechs drauf, sodass am Ende vielleicht 13 Millionen Euro neu finanziert werden müssen. Der in Krisenzeiten beschlossene Masterplan der konsequenten Entschuldung fristet derzeit offenbar nur ein Schubladendasein.
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Griechenland hat eine neue Regierung. Und die Kanzlerin ist empört. „Da wird doch das Gyros in der Pfanne verrückt! Diese Wahl war nicht mit mir abgesprochen! Hier fahren gleich die Affen Panzer!”
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Die 52 Gemeinden im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald hatten Ende 2013 nach Angaben des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg zusammen mehr als 215 Millionen Euro Schulden angehäuft. Umgerechnet auf die knapp 250.000 Einwohner entspricht das einer Pro-Kopf-Verschuldung von 854 Euro. Während in der Rheinebene angesiedelte Gemeinden wie Ehrenkirchen, Eichstetten oder Bötzingen schuldenfrei dastehen, stehen die im Hochschwarzwald gelegenen Gemeinden Titisee-Neustadt oder Feldberg relativ tief in der Kreide. Zufall? Nein.
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Der Beschluss für einen Bürgerentscheid über ein neues Stadion für den SC Freiburg war erst eine Nacht her, da traf sich der Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon (Grüne) mit chilli-Chefredakteur Lars Bargmann, um über die Konsequenzen zu sprechen. 50 Minuten später stand er auf, ließ den Journalisten allein und eilte, einen letzten Schluck Kaffee im Stehen trinkend, in seinen Tag. Auch nach zwölf Jahren im Rathaus wirkte das Stadtoberhaupt kein bisschen amtsmüde. Der Mann will auch in den verbleibenden vier Jahren der zweiten Amtsperiode viel bewegen. mehr lesen…